Nutzungsbedingungen doDAY *gemeinsam nachhaltig

für die Nutzung des Kleinanzeigenmarkts „www.doday.de“ (nachfolgend „doday“ genannt),

Fassung: 22.04.2023

I. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Kunden und der Internetplattform „doDAY“.

Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen „doDAY“, auch Betreiber genannt und den natürlichen und juristischen Personen, welche die Internetplattform „doDAY“ nutzen, nachfolgend Kunden genannt. Rechtswirksame Erklärungen beider Vertragsteile (insbesondere Vertragsschluss, Kündigung, sowie Rechnungen etc.) bedürfen der Schriftlichkeit und können auch per Mail versendet werden.

II. Änderungen der AGB
“doDAY“ behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Kunden werden schriftlich über die Änderungen der AGB informiert. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

III. Gegenstand und Nutzung des Angebotes von “doDAY”
“doDAY” betreibt eine Internet-Plattform, auf der jeder nachhaltige Anzeigen / Inserate präsentieren kann. Die Präsentation erfolgt auf Basis des vom Kunden zur Verfügung gestellten Text und Bildmaterials, samt Kontaktdaten. „doDAY“ präsentiert das Angebot je nach ausgewähltem Paket.

IV. Gebühren

Basis

Das Paket „Basis“ ist kostenlos und ohne eine bestimmte Laufzeit.

Premium

Für das Paket „Premium“ ist eine monatliche oder jährliche Gebühr auf das Konto von doDAY zu bezahlen (Sondervereinbarungen ausgenommen). Die Bezahlung der Monats- oder Jahresgebühr hat als Gesamtbetrag jeweils im Voraus zu erfolgen.

Fälligkeit

Die allfälligen Aufschaltgebühren und Jahresgebühren für neue Einträge, sowie Kosten für Bannerwerbung ersehen Sie auf den entsprechenden Eingabeseiten und Preistabellen. Eine Erhöhung der bestehenden Gebühren wird rechtzeitig im Voraus angekündigt. Korrekturen und Anpassungen können immer und kostenlos direkt von den Verwaltern der Einträge selbst getätigt werden. Zahlungen des Kunden sind direkt bei der Buchung mittels Kreditkarte oder PayPal im Voraus zu leisten. Erst nach Eingang der Zahlung werden wir die entsprechende Leistung erbringen.

Alle Preisangaben sind immer exklusiv der geltenden MwSt. in Deutschland. Der Kunde erklärt durch Buchung eines Pakets seine Zustimmung zu einer Versendung der Rechnung per E-Mail oder Post. Der Kunde verpflichtet sich zu einer Vertragsdauer der bei der Anmeldung vereinbarten Laufzeit. Paket-Buchungen, Banner-Werbungen und Promotion müssen rechtzeitig vor Ende der Laufzeit neu gebucht werden.

V. Erstellung und Änderung der Präsentation auf der Plattform
Dem Kunden steht ein Tool zur Selbstverwaltung seiner Einträge zur Verfügung. Auf Wunsch fallen für die Erstellung der Präsentations-Seiten durch “doDAY”, inklusive einem Korrekturlauf, Kosten je nach Aufwand an. Änderungen der Präsentation auf Wunsch des Kunden werden durch “doDAY” gesondert in Höhe von € XX,- zuzüglich MwSt. pro Stunde verrechnet.

VI. Kündigung
Der Vertrag (durch Buchung eines Pakets) zwischen dem Kunden und “doDAY” wird jeweils für 12 Monate abgeschlossen. Eine Kündigung des Vertrages hat erfolgt automatisch nach Ablauf des gebuchten Pakets über das zur Verfügung gestellte System.

VII. Haftungsbeschränkungen
“doDAY” übernimmt keine Haftung für vorübergehende Ausfälle der Website wie etwa durch technische Gebrechen, Serverprobleme, rechtswidrige Eingriffe und Veränderung der Materialien durch Dritte. Insbesondere entsteht kein Anspruch des Kunden auf teilweise oder gänzliche Rückerstattung der Gebühren. “doDAY” kann nicht für Fälle höherer Gewalt zur Verantwortung gezogen werden, auch wenn sie in seine Sphäre fallen. “doDAY” haftet insbesondere nicht für Systemausfälle und vergleichbare technische Probleme, die sie nicht zu vertreten hat. “doDAY” haftet für Schäden, soweit der Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Die Beweislast dafür liegt beim Kunden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist auf jeden Fall ausgeschlossen. Das gilt insbesondere auch für Vermögensschäden, die dadurch entstehen, dass eine Webseite oder Inhalte nicht benützt werden können. “doDAY” haftet für Schäden, die Gehilfen bzw. Dienstnehmer verursachen, gemäß § 1313a ABGB nur insofern, als der Schaden durch eine Handlung grob fahrlässig verursacht wurde, die zur Erfüllung der Vertragspflichten unumgänglich nötig war.

VIII. Mitwirkungspflicht und Haftung des Kunden
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass für die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, usw.) sämtliche urheberrechtlichen und anderen Genehmigungen zur gewünschten Nutzung vorliegen. Der Kunde ist verpflichtet “doDAY” von allfälligen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu stellen. Die zur Verfügung gestellten Materialien werden inhaltlich nicht von “doDAY” geprüft. “doDAY” behält sich das Recht vor, wenn Anhaltspunkte für die rechtswidrige Verwendung von Materialien vorliegen, diese teilweise von der Website zu nehmen, oder die Präsentation des Kunden gänzlich von der Website zu entfernen. Ein solcher Fall liegt etwa dann vor, wenn Dritte Rechte an diesen Inhalten behaupten. In diesem Fall bleibt der Anspruch von “doDAY” auf Bezahlung des Entgelts aufrecht. “doDAY” wird den Kunden davon umgehend informieren. Dieser hat die Möglichkeit die Veröffentlichung anderer Inhalte. In diesem Fall gilt die Regelung gem. Punkt 7. hinsichtlich der Änderungen der Präsentation. Die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für den Betrieb von Domainadressen, Webseiten und E- Mail-Verkehr trägt der Kunde selbst. Erwachsen “doDAY” durch rechtswidriges Verhalten des Kunden Nachteile, so ist Letzterer “doDAY” gegenüber zur vollständigen Schadloshaltung verpflichtet.

IX. Urheberrechte
Inhalte, die dem Kunden von “doDAY” zur Verfügung gestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Diese dürfen ohne besondere Zustimmung von “doDAY” weder kopiert noch verbreitet oder in einer sonstigen Form vervielfältigt werden.

X. Anfechtungsverzicht
Die Vertragsteile erklären, dass ihnen nach den derzeit gegebenen Verhältnissen der wahre Wert des Vertragsgegenstandes bekannt ist und sie Leistung und Gegenleistung als beiderseits angemessen anerkennen, sodass eine Anfechtung der abgeschlossenen Verträge wegen Irrtums ausgeschlossen erscheint und sie auf eine solche auch ausdrücklich verzichten.

XI. Zessionsverbot
Die Übertragung von zwischen “doDAY” und dem Kunden geschlossene Verträgen sowie die Abtretung von Rechten und Übertragung von Pflichten aus diesen Verträgen ist ohne schriftliche Zustimmung von “doDAY” unzulässig.

XII. Aufrechnungsverbot
Gegenüber Forderungen von “doDAY” findet keine wie immer geartete Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden statt, es sei denn, solche sind rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder ausdrücklich anerkannt worden. Der Kunde verzichtet darüber hinaus auch ausdrücklich auf die Geltendmachung eines ihm allenfalls zustehenden Zurückbehaltungsrechts.

XIII. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich bereit, dass alle personenbezogenen Daten, die ihn im Rahmen der Geschäftsbeziehungen betreffen, gespeichert und verarbeitet werden.

XIV. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Dortmund.